12. Dezember: International Day of Neutrality / Internationaler Tag der Neutralität

Tag der Neutralität
Grafik: Pixabay – Dsndrn-Videolar

Am 2. Februar 2017 beschloss die UNO-Generalversammlung ohne Abstimmung eine von Turkmenistan eingebrachte Resolution durch die der 12. Dezember zum Internationalen Tag der Neutralität erklärt wurde. Ca. 120 Staaten erklären sich Heute selbst als „neutral“ und sind Mitglied in der Bewegung der blockfreien Staaten.

„Die Resolution unterstrich auch, dass die nationale Neutralitätspolitik einiger Staaten zur Stärkung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit beitragen und eine wichtige Rolle bei der Entwicklung gegenseitig vorteilhafter Beziehungen zwischen den Ländern der Welt spielen kann.“ (Quelle UN; übersetzt mit www.DeepL…

Hier der Resolutionstext in englisch: https://undocs.org/A/RES/71/275 . Aktivitäten zum Tag an sich haben wir nicht gefunden; auch in den sozialen Netzwerken ist der tag nicht präsent.

Wieso am 12. Dezember?

Ein Grund dieses Weltthema auf den 12. Dezember zu legen liegt in der Historie Turkmenistans, welches am 12. Dezember seine Unabhängigkeit feiert. In 2015 fand am 12. Dezember dort (in Aschgabat, Hauptstadt Turkmenistans) eine internationalen Konferenz zum Thema „Politik der Neutralität“ statt, die u.a. diesem Antrag in die Generalversammlung der UN einbrachte.

Einen ironischen unddoch sehr sakstischer Beitrag zum Tag der Neutralität hier beim Deutschlandfunk: „Immer schön raushalten?“ von Florian Werner.

PS: Briefmarken Neutrale Staaten. Es gibt eine Reihe von Briefmarken unter dem Sammelbegriff neutrale Staaten“ und auch die einzelnen Konferenzen dazu wuirden oft mit speziellen Briefmarken geehrt und in Erinnerung gebacht. Beispiele Indien und Tunesien,

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Die Frage nach der Neutralität eines Staates wird wesentlich an seiner Nicht-Teilnahme an einem der militärischen Bündnisse festgemacht. Die Mitgliedschaft in der Bewegung der Blockfreien Staaten (~ 120 Mitgliedsländer) ist ein Ausdruck der (postulierten) staatlichen Neutralität. Aktuell sind ~120 Länder dort Mitglied. Hier eine Weltkarte dazu:

Tag der Neutralität
Mitglieder (dunkelblau) und Beobachter (hellblau) der Bewegung der blockfreien Staaten. Quelle: https://mnoal.org/nam-members/ . Author . Ichwan Palongengi . This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Tag der Neutralität als staaliches Konzept

Welche Staaten der Erde als „neutral“ bezeichnet wreden ist unterschiedlich; wesentlich die Nicht-Mitgliedschaft in einem miltärischen Bündnis wird meist als Kriterium benutzt. Manchmal wird der begtriff „neutral“ auch mit «Bündnisfreiheit» ersetzt. Klassisch gilt die Schweiz als neutral. Aber auch Österreich, Irland, Schweden, Finnland und Malta. Obwohl alle diese Staaten auch mit der NATO kooperieren ist keiner bisher dem Bündnis beigetreten.) Dazu Irland, Lichtenstein, der Vatikan, Serbien und Moldawien und (bislang) die Ukraine .

Turkmensitan als Initiator zum Tag der Neutralität

Tag der Neutralität
Der Neutralitätsbogen auf einer Münze der Währung Manat zum zehnjährigen Jubiläum der Neutralität. Quelle: Central Bank of Turkmenistan, Public domain, via Wikimedia Commons

„Der unbestrittene «Champion» der Neutralität unter den ehemaligen Sowjet-Staaten ist aber zweifellos Turkmenistan. Obwohl das Land eine der repressivsten Diktaturen der Welt ist hat es sich 1995 von der UNO seine Neutralität offiziell anerkennen lassen. Der lebenslange Präsident Niyazov hat daraufhin die Neutralität zu einer Staatsmaxime erhoben, einen «Neutralitätsbogen» in seiner Hauptstadt Ashgabat aufstellen lassen und seine gesamte Aussenpolitik darauf ausgerichtet. .. In Afrika sind Rwanda und bis zu einem gewissen Grad auch Ghana neutrale Länder, während in Südamerika Costa Rica seit 1949 nicht nur neutral ist, sondern so wie der Vatikan und Lichtenstein auch komplett auf eine eigene Armee verzichtet … Alles in allem erfreut sich Neutralitätspolitik Weltweit noch immer an Beliebtheit, was sich auch daran zeigt, dass die Bewegung der Blockfreien Staaten selbst heute noch 120 Mitgliedsländer hat. Ob und inwiefern diese als neutral gelten ist aber eine andere Frage.“ Pascal Lottaz, Quelle nau.ch 2019

Aktuelles zur Frage der Neutralität der Schweiz und Österreichs

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